SPD Fraktion Samtgemeinde Kirchdorf

Mitglieder der SPD Samtgemeindefraktion und Kandidatinnen und Kandidaten für den neuen Kirchdorfer Samtgemeinderat trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung im Gasthaus Runge in Barenburg.

Ein Thema war die aktuelle Kürzung bei der laufenden Dorferneuerung. Nach einer Pressemitteilung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes hat der Bund überraschend 100 Mio. Euro bei der GAK (Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz) gestrichen, hiervon entfallen 14 Mio. Euro auf das Land Niedersachsen. Niedersachsen hat danach die Mittel für die Dorferneuerung massiv gestrichen. So werden neue Dörfer nicht mehr in das Programm aufgenommen und bei Dörfern, die in das Programm aufgenommen wurden, werden Anträge von Privateigentümern nicht mehr bedient.

Der Niedersächsische Staatssekretär für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Friedrich-Otto Ripke, lässt in seiner Antwort an den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund offen, ob für das Jahr 2012 wieder Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Für SPD Ortsvereinsvorsitzenden Ortwin Stieglitz sind diese Maßnahmen eine bittere Enttäuschung im Glauben an die Versprechungen von Landes- und Bundespolitikern der aktuellen Regierungen. Was nützen Aussagen, so Stieglitz, wie: „Wir haben gute Kontakte nach Hannover und Berlin“ oder „wir wollen den ländlichen Raum stärken“. Für die Betroffenen im Landkreis Diepholz ist dies wie eine Ohrfeige.

Der SPD Ortsverein Samtgemeinde Kirchdorf wiederholt jetzt seine Aktion „wo drückt der Schuh?“. Auf der Internetseite des Ortsvereins (www.spd-kirchdorf.de und dem Link „Start“) können sich Einwohnerinnen und Einwohner mit Fragen, Problemen oder Anregungen an uns wenden. Wir versuchen, wie vor ein paar Jahren, zu helfen. In sehr vielen Fällen konnten wir direkt helfen oder andere Lösungen vorzuschlagen. Wer keinen Internetzugang hat, kann uns auch eine Postkarte schreiben. In jedem Fall gilt: wir wollen keinen im Regen stehen lassen.

Informationen über unsere Kandidatinnen und Kandidaten, so SPD Vorsitzender Ortwin Stieglitz, sowie Erfolge und neue Ziele der SPD sind ebenfalls auf unserer Homepage abrufbar.