Mitgliederversammlung vom 17. Juli 2012

Zu einer Mitgliederversammlung konnte Ortsvereinsvorsitzender Ortwin Stieglitz zahlreiche Mitglieder im Gasthaus Runge in Barenburg begrüßen.

Nach einem Rückblick auf die politische Arbeit der letzten Monate berichtete Kassenwart Günter Schwiers über die Finanzlage des Ortsvereins. Die Kassenprüfer Wilhelm Döpke und Thorsten Grewe bescheinigten eine korrekte Kassenführung.

Als Wahlleiter für den Vorstand des SPD Ortsvereins Samtgemeinde Kirchdorf fungierte Heinrich Kammacher. Der neue Vorstand besteht aus: Ortwin Stieglitz (Varrel, Vorsitzender), Edeltraud Dummeyer-Müller (Bahrenborstel, stellv. Vorsitzende), Günter Schwiers (Barenburg, Kassenwart), Cord Eickhoff (Schlüsselburg, Schriftführer/Internetbeauftragter), Wilhelm Döpke und Klaus Manske (beide Kirchdorf, Beisitzer), Thorsten Grewe (Dörrieloh, Revisor) und Stefan Tannhäuser (Maasen, Revisor).

Zur Arbeit im Samtgemeinderat teilte Ortwin Stieglitz mit, dass derzeit die Umsetzung des Beitritts zur Stiftung Naturschutz im Landkreis Diepholz anläuft. Ebenso in Vorbereitung ist der Start des Angebotes „Anrufsammeltaxi“ für den Bereich der Samtgemeinde Kirchdorf. Hierbei haben die Einwohnerinnen und Einwohner aus der Samtgemeinde Kirchdorf die Möglichkeit mit dem Anrufsammeltaxi für 3,00 Euro je Tour, Fahrten von Montag bis Freitag von 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr in der Samtgemeinde Kirchdorf anzutreten. In Zusammenarbeit mit den örtlichen Bürgermeistern wurden zu den bestehenden Bushaltestellen zusätzliche Haltestellen vereinbart.

In einigen Gemeinden der Samtgemeinde Kirchdorf werden private Maßnahmen im Rahmen der „Dorferneuerung“ durchgeführt. Für den öffentlichen Bereich hat man den Eindruck, so Stieglitz, dass vieles in einem Dornröschenschlaf liegt. Enttäuschend ist allerdings auch die Tatsache das die CDU/CSU/FDP Bundesregierung ihre Zuschüsse gekürzt haben. Die niedersächsische Landesregierung war nicht in der Lage, die auf das Land Niedersachsen entfallenden Kürzungen auszugleichen.

Auswirkungen des demografischen Wandels auf dörfliche Strukturen und Einrichtungen werden die Arbeitsschwerpunkte der kommenden Monate bzw. Jahre sein. Hier, so Vorsitzender Ortwin Stieglitz, wird es notwendig sein, fraktionsübergreifend mit der Verwaltung im Rathaus sachorientierte Lösungen zu erarbeiten.

Kein Verständnis haben die Kirchdorfer Sozialdemokraten für das von der Bundesregierung geplante so genannte „Betreuungsgeld“. Erfahrungen mit ähnlichen Projekten in Thüringen oder Norwegen zeigen, dass die erhofften Effekte nicht eintraten. Es kann davon ausgegangen werden, dass es lediglich zu Mitnahmeeffekten kommt. So muss davon ausgegangen werden, dass sozialschwache oder bildungsferne Familien ihr Haushaltseinkommen nur verbessern, jedoch Kindern nicht die notwendigen Bildungsvorteile zukommen lassen. Würde man die geplanten 1,2 Milliarden Euro statt in das Betreuungsgeld in den Kita-Ausbau investieren, könnten in Niedersachsen ca. 11.000 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. Aus den Reihen CDU in Niedersachsen gibt es viele kritische Stimmen zum Betreuungsgeld. Das ist nur natürlich, so Ortwin Stieglitz, schließlich lehnen ca. 2/3 der Bundesbürger das geplante „Betreuungsgeld“ als überflüssig ab.