Mitgliederversammlung vom 15.07.2021
Zu jüngsten Mitgliederversammlung der SPD Samtgemeinde Kirchdorf konnte Vorsitzender Ortwin Stieglitz Mitglieder und Gäste im Gasthaus Hartje-Melloh in Varrel begrüßen. Ein besonderer Willkommensgruß galt Peggy Schierenbeck (SPD), die für einen Sitz im kommenden Bundestag für den Landkreis Diepholz kandidiert.
Zu Beginn wurde über die Arbeit in der Samtgemeinde informiert. Die Nachfrage nach Bauplätzen in der Samtgemeinde ist sehr gut, es fehlen jedoch ausreichend Baugebiete in den Mitgliedsgemeinden. So stehen Beschlüsse über Flächennutzungspläne und Bebauungspläne immer wieder auf den Tagesordnungen. Die Suche nach Flächen für Baugebiete ist nicht immer einfach. In der Vergangenheit hatte sich die Kirchdorfer SPD mit Rechtsfragen, so z. B. mit dem Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes beschäftigt.
MdL Grant Hendrik Tonne (SPD) nahm in diesem Jahr zweimal an online Besprechungen teil. In den Verhandlungen wurde klar, dass sich die SPD in einem Großteil der Forderungen für Mieterinnen/Mieter durchsetzen konnte. Die Unionsfraktionen haben sich in den Verhandlungen insbesondere beim Umwandlungsschutz quergestellt. Im Sachverhalt wollten die Unionsfraktionen auch Vermietern bis zu 15 Wohnungen erlauben, diese Wohnungen in Eigentum umzuwandeln, auch wenn der Wohnungsmarkt als angespannt gilt; es bleibt bei 5 Wohnungen. Weiter wurde vehement von Seiten der Unionsfraktionen gegen den Begriff im § 201a BauGB, der Regelung des Begriffs des „angespannten Wohnungsmarktes gewettert. Aber auch hier konnten nach anhaltenden Diskussionen Mieterfreundliche Regelungen gefunden werden.
Zu Beginn der Wahl zur Aufstellung der Kandidatenliste für den kommenden Samtgemeinderat teilte Ortsvereinsvorsitzender Ortwin Stieglitz mit, dass sich für SPD, wie seit Jahrzehnten, neben Parteimitgliedern auf „Parteilose“ bewerben. Alle haben in der Fraktion gleiche Rechte und es gibt keinen Fraktionszwang. Alle können auch Bildungsangebote, z. B. der Landes SPD, in Anspruch nehmen. Ohne Gegenstimmen wurde die SPD Wahlliste nach kurzer Aussprache wie folgt beschlossen: 1. Edeltraud Dummeyer-Müller, 2. Markus Kellermann, 3. Marina Poppinga, 4. Thorsten Grewe, 5. Dr. Christiane Kreisel-Büstgens, 6. Reiner Nachtigall, 7. Frauke Lohmeier, 8. Alexander Stumpe, 9. Holger Könemann.
Ortwin Stieglitz schloss diesen Tagesordnungspunkt mit den Worten, wir haben in der Vergangenheit Effektiv, konstruktiv und erfolgreich für die Menschen in der Samtgemeinde politisch gearbeitet und die neue Fraktion wird es genauso tun.
Nach einem kurzen Überblick über ihre Wahlkampfaktivitäten im Landkreis Diepholz stand Peggy Schierenbeck für einen Gedankenaustausch zur Verfügung. Themen waren Wirtschaftspolitik, Frauen in Unternehmen, Ausbildungsvergütungen, Mindestlohn, Steuergerechtigkeit und Rentenbezüge. Der SPD Ortsverein wird Peggy Schierenbeck im anstehenden Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26.09.2021 engagiert unterstützen.
